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Angst und bange

Notarztversorgung. In den letzten Wochen jagte eine Krisensitzung die andere. Der Stress ist berechtigt. Um die Notarztstützpunkte in Tirol ab 1. Juli 2011 aufrechtzuerhalten, fehlen viel zu viele Notärzte. Tirol droht, in das längst prophezeite Desaster zu schlittern.

Dieses Kürzel nimmt derzeit niemand in den Mund. Denn hinter diesem Kürzel versteckt sich die totale Kapitulation. Nicht SOS ist gemeint, obwohl der internationale Hilferuf im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation des Tiroler Notarztsystems durchaus angebracht scheint. Nein, REF heißt dieses Zauberwort. REF ist die Abkürzung für Rettungseinsatzfahrzeug und bedeutet, dass ein Notfallsanitäter mit einer Helmkamera ausgerüstet zum Notfallpatienten kommt. Irgendwo in einer Leitstelle sitzt der diensthabende Arzt vor einem Bildschirm, stellt anhand der vom Notfallort übertragenen Bilder die Diagnose und sagt dem Sanitäter, was er tun muss. Allein dass ein Sanitäter nicht allzu viel „am Patienten“ tun darf, ist dabei ein Problem. Dass die Funkübertragung ausfallen könnte, ein weiteres. Dass der Patient möglicherweise nicht die beste Erstversorgung bekommt, das nächste. Und so weiter und so fort.
Es gibt – vor allem in Tirol – ausgezeichnet ausgebildete Notfallsanitäter. Viele von ihnen können mit Notfallsituationen wahrscheinlich sogar besser umgehen als Ärzte ohne Erfahrung mit medizinischen Krisensituationen. Doch sind sie eben keine Ärzte und Tirol ist auch keine Flachlandstadt, in der das nächste Krankenhaus innerhalb von höchstens 15 Minuten erreicht werden kann und wo REF-Systeme Sinn machen. Nein, Tirol ist ein Gebirgsland mit einer – im notfalltechnischen Sinn – irrsinnigen Topografie, die teils lange Anfahrtszeiten ins nächste Spital bedingt. Minuten können über Tod und Leben entscheiden. Um sich auszumalen, was in eineinhalb Stunden langen Fahrten ohne die bestmögliche ärztliche Versorgung passieren kann, ist kein Medizinstudium nötig.
REF-Systeme waren – einem Schreckgespenst gleich – immer wieder Thema im Rahmen der Diskussion rund um das neue Tiroler Rettungsgesetz, das 2009 in Kraft trat. Und nun sind sie es wieder. Nicht offiziell, nur hinter vorgehaltener Hand wird das REF-System als Alternative genannt. Weil es ab 1. Juli 2011 allem Anschein nach so kommt, wie befürchtet und lange schon vorausgesagt wurde. Es wurden viel zu wenige Notärzte gefunden, mit denen ab diesem Stichtag die zwölf bis 16 verbleibenden Tiroler Notarztstützpunkte 24 Stunden lang an jedem der 365 Tage im Jahr besetzt werden können. Derzeit kann kein Verantwortlicher garantieren, dass die flächendeckende Notarztversorgung des Landes ab 1. Juli 2011 in gewohnter Qualität aufrechterhalten werden kann. Der Großteil der erfahrenen Notärzte – jene Profis, die Tirol zur Beruhigung der Bewohner wie der Touristen zu einem Vorzeigeland in Sachen Notfallrettung machten – sind ab Juli nicht mehr dabei. Einem Verzweiflungsakt gleich werden sie teils durch unerfahrene Jungärzte ersetzt, die noch aufpassen müssen, dass der frische Stempel auf dem Notarztdiplom nicht verwischt. Das Desaster ist kaum aufzuhalten. Selbst den abgebrühtesten Insidern wird bei der Aussicht angst und bange.

Die Gier. Schuld an der Zerstörung des Notarztsystems und der unverantwortlichen Situation ist die Tiroler Gebietskrankenkasse. Sie hatte vor über drei Jahren eine neue Einnahmequelle gewittert, als sie erkannte, dass die Werkverträge der Notärzte nicht dem ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) entsprechen. Nachträglich forderte sie von den betroffenen Notarztstützpunkt-Betreibern Unsummen ein und beharrte darauf, dass Notärzte angestellt werden müssen. Ähnlich ignorant gegenüber den fatalen Folgen erkannte auch das Finanzministerium in der Anstellung der Ärzte eine tolle Einnahmequelle. Als zwischen Finanzministerium und Sozialministerium eine ASVG-Ausnahmeregelung für die Notärzte verhandelt wurde, triumphierte die Gier über die Vernunft. Ex-Finanzminister Josef Pröll ließ seine Tiroler VP-Kollegen kalt abblitzen und beharrte wie die TGKK darauf: Notärzte müssen angestellt werden. Punkt. Ab 1. Jänner 2011 hätte es so weit sein sollen.
Der Umgang mit dem Thema ist ein abschreckendes Beispiel für das Monopoly mit öffentlichen Geldern und die Tatsache, dass die Politik ein Haifischbecken ist. Verlierer dieses Machtspiels ist das Land Tirol und hier im besonderen Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg, dem schon die Neuorganisation des Tiroler Rettungswesens über den Kopf gewachsen war. Bei der Neuorganisation des Notarztsystems biss er sich schließlich die Zähne aus. Denn der überwiegende Teil der Notärzte, die bislang in Tirol beschäftigt waren und das qualitativ so hochwertige wie vergleichsweise billige System trugen, konnte nicht für eine Anstellung begeistert werden.
Wer ist schon bereit, sein bisheriges und bewusst so gestaltetes Leben vollkommen umzukrempeln und am Ende noch viel weniger zu verdienen? Als Freiberufler beziehungsweise selbstständige Unternehmer waren die Notärzte beispielsweise nicht an das Arbeitszeitgesetz gebunden. Nur so war es möglich, mehrere Dienste hintereinander abzuleisten. Nur durch die freie beziehungsweise freiwillige Diensteinteilung war es auch möglich, dass angestellte oder mit einer eigenen Praxis niedergelassene Ärzte Notarztdienste versahen. Nur auf Grundlage der Werkverträge und der sich daraus ergebenden steuerlichen Vorteile war es möglich, dass Notärzte in Tirol zu einem Brutto-Stundenlohn von maximal 35 Euro arbeiteten, was im Vergleich zu Italien (ab 45 Euro), Liechtenstein (rund 65 Euro) oder Deutschland (bis 80 Euro) mickrig erscheint. Fast 90 Prozent der Tiroler Notärzte arbeiteten auf Werkvertragsbasis.
Allein aus diesen Beispielen wird klar, dass das neue System mit angestellten Ärzten, die das Arbeitszeitgesetz einhalten müssen, 14 Gehälter beziehen und alle Ansprüche von Angestellten haben, um ein Vielfaches teurer ist als das bisherige. Aus diesen Beispielen wird auch klar, warum die „alten“ Notärzte, die nicht prinzipiell gegen Anstellungen, aber auch nicht bereit sind, bei gleichem Aufwand und organisatorischen wie zeitlichen Nachteilen weit weniger zu verdienen als bisher, gar nicht mehr dabei sein können. Dass ihnen, wie sich ankündigt, der schwarze Peter für das aktuelle Desaster in die Schuhe geschoben werden soll, wirkt dabei letztklassig.

Das Versagen. Seit Mitte Oktober 2010 ist klar, dass es keine ASVG-Ausnahmeregelung für Notärzte geben wird. Die Verhandlungen in Wien sind gescheitert und seither herrscht Chaos. Ausdruck dieses Zustands war beispielsweise, dass das Land Tirol die Frist, mit der das Land die Verantwortung für das Rettungs- und Notarztsystem übernehmen sollte, von 1. Jänner 2011 auf 1. Juli 2011 verschoben hat. Kurzerhand wurden damit auch die Notärzte und deren Dienstgeber in die Illegalität geschickt, indem Werkverträge bis zu diesem Zeitpunkt für zulässig erklärt wurden. „Der Abschluss von Werkverträgen oder freien Dienstverträgen für Notärzte im NEF-System (Notarzteinsatzfahrzeug-System, Anm.) in Tirol ist nicht nur rechtlich nicht zulässig, sondern unterliegt auch nach Rechtauskunft dem Sozialbetrugsgesetz“, stellt Thomas Fluckinger, Vizepräsident und Chefarzt des Roten Kreuzes Tirol, fest. Demnach schwebt über allen bis 1. Juli 2011 auf dieser Basis arbeitenden Notärzten und deren Dienstgebern ein Damoklesschwert. Was dabei herauskommen würde, wenn irgendjemand beispielsweise das Rote Kreuz als Dienstgeber wegen des Verdachts auf Sozialbetrug anzeigt, kann in Wahrheit niemand sagen. Politisches Versagen als Ausrede vor Gericht? 
Schuldeingeständnisse von Politikern sind seltener als Schneefall im August. Angesichts des seit Oktober 2010 absehbaren Notärztewahnsinns versteckte sich Landesrat Tilg geschwind hinter seiner Fristverlängerung und sagte Anfang des Jahres gegenüber ECHO: „Die Sicherstellung der notärztlichen Versorgung stellt bis 30. Juni 2011 eine von den Gemeinden wahrzunehmende Aufgabe dar.“ Die Gemeinden sind es also, über denen dieses Damoklesschwert schwebt.
Auch die Verantwortung dafür, dass das Notarztsystem ab 1. Juli 2011 gesetzestreu gestaltet wird, indem Notärzte angestellt werden, wurde abgeschoben. Die Krankenanstalten des Landes sowie das Rote Kreuz sollten sich in ihrem Wirkungsbereich beziehungsweise für die von ihnen in Zukunft „betreuten“ Notarztstützpunkte darum kümmern, dass das System ab Juli 2011 nicht abstürzt. Der politische Druck auf jene, die die Suppe auslöffeln sollten, war enorm. Fieberhaft gestaltete sich die Suche nach anstellungswilligen Notärzten. Fieberhaft und vielfach ergebnislos. So soll es im April 2011 zu einer geheimen Sitzung der ärztlichen Direktoren der Krankenhäuser St. Johann, Schwaz, Lienz, Reutte und Zams gekommen sein, in der diese unisono feststellten, dass sie es nicht schaffen, genügend Notärzte zu finden. Anfang Mai 2011 soll das Krankenhaus St. Johann definitiv festgestellt haben, dass die Notarzt-Dienste nicht besetzt werden können. Am 9. Mai 2011 gab sich der Verwaltungsdirektor des BKH St. Johann ECHO gegenüber kryptisch und stellte fest: „Es sind intensive Vorbereitungsarbeiten zur Übernahme der notärztlichen Versorgung im Laufen. Es wird jedoch ersucht, genaue Auskünfte bei den zuständigen Stellen beim Amt der Tiroler Landesregierung einzuholen.“ Mitte Mai dann hieß es plötzlich, dass die Notarztversorgung durch das BKH St. Johann doch funktionieren könnte. Wie, ist nach wie vor offen.
Die Konjunktive, mit denen knapp eineinhalb Monate vor Beginn der neuen Tiroler Notarztzeit gearbeitet werden muss, sind beängstigend. Am 12. Mai 2011 teilte etwa Margit Holzhammer, Geschäftsführerin des BKH Schwaz, mit: „Das BKH Schwaz bemüht sich seit Wochen, Ärzte für das Notarztsystem zu akquirieren. Wir sind guter Dinge – obwohl es noch einiger Anstrengung bedarf, dass das Notarztsystem im Sprengel Schwaz auch ab dem 1.7. 2011 gewährleistet ist.“ Von der TILAK heißt es, auch sie habe Schwierigkeiten, Notärzte für den Stützpunkt Telfs zu finden. Im Bezirk Osttirol wird gemunkelt, man bastle mittels Anleasen der Ausrüstung an einer Umgehung des Werkvertragsverbots. Und im Namen des Tiroler Roten Kreuzes, das für die Notarztstützpunkte Schönberg, Imst und zu 50 Prozent auch für jenen in Hall zuständig ist, sagte Geschäftsführer Thomas Wegmayr am 9. Mai 2011: „Aktuell sind 15 Notärztinnen und Notärzte beim Landesverband angestellt (für Schönberg und Hall) und ich gehe davon aus, dass es uns auch für den Stützpunkt in Imst gelingen wird, qualifizierte Notärzte in Anstellung zu finden.“
Einen diesbezüglichen Dämpfer erfuhr das Rote Kreuz bei einer Sitzung am Imster Stützpunkt. Am 5. Mai 2011 waren die Notärzte dorthin zu einer Informationsveranstaltung eingeladen worden. Anwesend waren zwei Vertreter des RK Imst und sechs Vertreter des RK Tirol und des Landes Tirol, darunter der Ärztliche Leiter Rettungsdienst, Adolf Schinnerl, Thomas Wegmayr und Thomas Fluckinger auch. Ein sattes Aufgebot, das da den Notärzten die Anstellung schmackhaft machen wollte. Doch waren nur zwei Notärzte der Einladung gefolgt, ein weiterer stieß verspätet hinzu. Und auch von ihnen war keiner begeistert. „Zur Thematik der Anstellungsverhältnisse am NEF-Stützpunkt Imst kann ich Ihnen zum heutigen Tag (16. Mai 2011, Anm.) nur mitteilen, dass mehrere Zusagen von Notärzten vorliegen. Naturgemäß erfolgt die Unterschrift unter den Dienstvertrag zum Zeitpunkt der Aufnahme des Dienstverhältnisses“, so Thomas Fluckinger. „Wir sind guter Hoffnung, den NEF-Stützpunkt in Imst in bisherigem Umfang betreiben zu können.“
Guter Hoffnung zu sein ist angesichts der rasch verrinnenden Zeit kein wirklicher Hoffnungsschimmer. Auch die zurückhaltende Stellungnahme Landesrat Bernhard Tilgs ist nicht beruhigend. „Die zuständigen Abteilungen des Landhauses arbeiten mit der Bietergemeinschaft Rettungsdienst Tirol, den Tiroler Krankenanstalten, Flugrettungsbetreibern und den Tiroler Gemeinden mit Nachdruck an der notärztlichen Versorgung nach dem 30. Juni 2011. Ich gehe daher davon aus, dass die Notarztversorgung der Tiroler Bevölkerung auch ab dem 1. Juli 2011 in gewohnter Qualität erfolgen wird.“ Hätte er Dienstpläne für alle Stützpunkte vorliegen und würde er ernsthaft daran glauben, seine Antwort würde wohl anders klingen.
„Es kam so, wie wir schon lange prophezeit haben“, stellt Notärztin Konstanze Gruber fest. „Das System wurde zerstört.“ Gerhard Czappek, Geschäftsführer des Arbeitersamariterbundes, meint: „Die Situation ist trist und sie wird trist bleiben.“ Die Tiroler Gebietskrankenkasse hat ganze Arbeit geleistet, als sie diese Lawine lostrat. Der kleine Sack Silberlinge, den sie dadurch gewann, wirkt wie ein Taschengeld verglichen mit den enormen Kosten, die sie damit verursachte. Ganz zu schweigen von dem Desaster, in das das Land gerade schlittert. Rückt der erste Notfallsanitäter mit Helmkamera aus, ist die Kapitulation perfekt. Alexandra Keller


Donnerstag, den 02. Juni 2011 um 12:27 Uhr

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