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„Ich fühle mich geschmeichelt“

Streitbar. ÖVP-Klubchef Christoph Fuchs ist so ziemlich gegen alles, was seine politischen Mitbewerber durchsetzen wollen. Ein kluger Schachzug, sagen manche, unseriöser Populismus, sagen die anderen. ECHO wollte wissen, wer hinter dem Mann steckt, der von SPÖ-Stadtpolitikern mitunter als „Kettenhund“ der ÖVP bezeichnet wird.

ECHO: Herr Fuchs, Ihnen eilt ein Ruf voraus. Wie lebt es sich mit Bezeichnungen wie Quälgeist oder Kettenhund?
Christoph Fuchs: Man fühlt sich eher geschmeichelt, weil das die Bestätigung für meine Arbeit ist. Vielleicht auch deshalb, da ich Politiker mit festen Grundsätzen bin und mir klare Ziele setze, von denen ich mich nicht abbringen lasse. Da bin ich konsequent, das löst bei den Mitbewerbern vielleicht eine gewisse Lästigkeit aus, aber ich konzentriere mich eben auf das, was die Bürger berührt. Und da gibt es viele Themen, vor allem die Budgetpolitik ist sehr komplex.
ECHO: Mit „Lästigkeit“ allein schafft man Glaubwürdigkeit nicht. Was muss ein Klubchef haben?
Fuchs: Neben analytischen Fähigkeiten ist natürlich Konfliktfreude ein wesentlicher Bestandteil meiner Aufgabe als Klubobmann der ÖVP-Fraktion, weil ich ja die Willensbildung im Klub zu vertreten habe. Man darf sich nichts einbilden und muss eine Erdung haben. Wer abhebt, hat verloren.
ECHO: Also, ein wesentlicher Bestandteil ist es, sich Feinde zu schaffen?
Fuchs: Nein, man muss die emotionale Ebene von Sach­ebenen trennen. Wenn ich diskutiere, heißt das ja nicht, dass ich jemanden persönlich ablehne, man muss aber mit Untergriffen umgehen lernen, um nicht handlungsunfähig zu werden, weil es ja um die Sache geht. Aber klarerweise ist es die Strategie des politischen Mitbewerbers, mich in die Nein-Sager-Ecke zu stellen.
ECHO: Das scheint aber gerade Ihre Taktik zu sein. In Medien werden Sie gar als „Haider-Plagiat“ bezeichnet.
Fuchs: Ich will niemanden kopieren, schon gar nicht die genannte Person. Wir leben aber klarerweise in einer Mediendemokratie, wo es gilt, die politischen Botschaften und Positionen der Öffentlichkeit mitzuteilen. Wenn man das plakativ macht und argumentativ unterfüttert, ist es leichter im Transport der politischen Botschaft.
ECHO: Gehen wir zu Ihren Lieblingsthemen, der Stadtplanung – hier haben Sie sich vor allem gegen das Cassco-Projekt auf dem Rehrlplatz und die Verbauung der Nissenstraße in Gneis stark gemacht.
Fuchs: Gerade in Bezug auf das Cassco-Projekt muss man sich die Frage stellen, wie gehen wir mit der Bürgermeinung um? Da hat man jahrelang über direkte Demokratie verhandelt und in weiten Teilen Einigung erzielt und jetzt wirft Rot-Grün dieses fein ausverhandelte Paket bei erster Gelegenheit über Bord, das ist demokratiepolitischer Wahnsinn. Auch in puncto Verlegung der Nissenstraße muss man Dummheiten klar aufzeigen, weil es schlichtweg ein Schildbürgerstreich ist, 1,4 Millionen Euro zu investieren, um eine Straße zu verlegen, die direkt unter den Schlafzimmerfenstern von Bewohnern führt.
ECHO: Ein Projekt, das Ihre Partei laut SPÖ aber mitbestimmt hat.
Fuchs: Das ist naturgemäß eine Aussage, die kommt, wenn die sachlichen Argumente ausgehen. Man soll sich bitte den Beschluss anschauen, da wurde im REK (Räumliches Entwicklungskonzept, Anm. d. Red.) die Verlegung in einem Schachtelsatz erwähnt, das ist aber keine Maßnahme, sondern nur eine Randnotiz. Wenn man jetzt sagt, das sei schon ein Beschluss, können wir gleich mit der Politik aufhören. Es geht ja darum, dass Projekte vorher auch abgeklopft werden müssen.
ECHO: Andererseits spricht die SPÖ von einem Baustellenchaos in der Stadt, das betrifft ja nun eher Ihre Partei.
Fuchs: Die SPÖ hat ein Trauma aus ihrer vergangenen Periode unter Stadtrat Panosch, der ja noch für die Baustellen zuständig war, man denke an die Staatsbrückensanierung, die Hofstallgasse etc. Nun gehen die Argumente aus und man produziert Überschriften. Stadträtin Schmidt hat viele Baustellen geerbt und kommuniziert ihre Sache hervorragend, die Abarbeitung des Bauvolumens ist beachtlich und notwendig.
ECHO: Ein anderes Thema ist Ihre Ablehnung zur Vergabe der ASKÖ-Fördersumme hinsichtlich des Kunstrasens für den SV Austria Salzburg. Sehen Sie hier die dringende Hilfe für den Verein nicht?
Fuchs: Natürlich ist die Trainingssituation der Austria verbesserungswürdig. Wir haben aber viele Sportvereine, die keine optimalen Trainingsbedingungen haben und die über Jahre um Verbesserungen kämpfen, da geht es um minimale Beträge, und diese bekommen laufend Absagen vom Sportreferenten. Plötzlich erinnert der sich an einen Antrag der Austria auf Kunstrasenförderung und kann 600.000 Euro außerhalb des Budgets lockermachen, eigenartigerweise sogar als Teilentschuldung der ASKÖ, die ja bekannterweise in einem skandalösen Rechnungskarussell steckt und dem Kontrollamt Einsicht in die Vereine verweigert.
ECHO: Das Kontrollamt wurde jüngst aufgrund Ihrer Intervention auch in Sachen Salzburg Biennale aktiviert – ist dieses zeitgenössische Festival denn mit kommerziellen Festivals zu vergleichen?
Fuchs: Ja. Denn, wie die Biennale konstruiert und organisiert wird, ist nicht mehr zu vertreten. Das Budget der Biennale umfasst eine Million Euro, davon kommen 95 Prozent aus der öffentlichen Hand, also Stadt, Land und Altstadtverband, wobei die Erwirtschaftung durch Ticketerlöse lediglich bei 29.000 Euro liegt.
ECHO: Sprechen Sie hier nur als Finanzexperte oder sehen Sie auch den kulturellen Anspruch von zeitgenössischer Musik?
Fuchs: Wenn die Eigenfinanzierung im einstelligen Bereich liegt, dann sind auch Konzept und Inhalt nicht richtig erstellt worden. Mittlerweile ist das ein Orchideenprogramm in kleinem Kreis, fast wie eine geschlossene Veranstaltung abseits der internationalen Resonanz, das kann man dem Steuerzahler nicht zumuten.
ECHO: Fürchten Sie nicht, mit Ihrer Taktik Rot-Grün immer mehr zusammenzuschweißen?
Fuchs: Die gelebte rot-grüne Mehrheit existiert ja ohnehin schon, Bürgermeister Schaden hatte ja bei einem Parteitag in Wien im Vorfeld der rot-grünen Koalition schon von der guten Zusammenarbeit aus Salzburg berichtet. Wir als ÖVP müssen uns nicht anbiedern.
ECHO: In manchen Dingen wie zum Beispiel dem Bettelverbot sind Sie aber doch einer Meinung mit Ihren Mitbewerbern.
Fuchs: Das Bettelverbot ist auf die Initiative von Vizebürgermeister Harald Preuner zurückzuführen und hier ist unser Ziel eine noch schärfere Verordnung in der Stadt Salzburg, der Auftrag zur Ausarbeitung ging ja kürzlich an das zuständige Magistrat.
ECHO: Wie sehen eigentlich Ihre persönlichen Ziele in puncto Politkarriere aus?
Fuchs: Ich schaue nie nach oben, sondern konzentriere mich lieber auf meine Aufgaben, damit bin ich bis zur nächsten Wahl 2014 voll eingedeckt. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass es keinen Sinn macht, auf Jobs zu schielen, weil es ohnehin immer anders kommt. Interview:

Freitag, den 09. November 2012 um 14:16 Uhr

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